Seit wenigen Tagen ist der Koalitionsvertrag “Verantwortung für Deutschland“ von CDU, CSU & SPD veröffentlicht. Welche Punkte zur Medizin und dem „Blaulichtbereich“ im Koalitionsvertrag zu…
Kategorie: Politix by FOAMio
Mit der „Vierzehnten Stellungnahme und Empfehlung der Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ veröffentlicht die Regierungskommission ihre letzte Stellungnahme und damit ihr Zielbild der…
Am 16. Dezember 2024 hat der Bundeskanzler die Vertrauensfrage gestellt und damit den Weg für Neuwahlen frei gemacht, die am 23. Februar 2025 stattfinden. Neben…
Spätestens in den Tagen vor der Wahl sowie am Wahltag selbst fliegen die Begriffe Umfrage, Prognose, Hochrechnung und Ergebnis durch die Gegend. Deswegen ist heute…
Heute gibt es einen kleinen Einblick ins speziellere Wahlrecht, mit einem kleinen Beitrag zur sogenannten Fünfprozenthürde und Grundmandatsklausel. Die Fünfprozenthürde Bei der Fünfprozenthürde handelt es…
Für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar treten 29 Parteien an. Manche haben spezifische Wahlprogramme für die Wahl und manche Positionspapiere oder größere Parteiprogramme. Wie…
Jede*r wahlberechtigte*r Bürger*in in der Bundesrepublik Deutschland hat bei der Wahl des Bundestages zwei Stimmen: die Erststimme und die Zweitstimme. Dieses Wahlsystem wird auch personalisierte Verhältniswahl genannt und…
Im ersten Beitrag dieser „FOAMio Politix“-Reihe zur Bundestagswahl habe ich Folgendes versprochen: „Mit der Reihe wollen wir einen Beitrag zur lebendigen Demokratie leisten, aber in…
Einleitung Am 23.02.2025 finden vorgezogene Neuwahlen des Bundestages statt. An diesem Tag wird der Bundestag für weitere vier Jahre gewählt. Alle Regelungen bzgl. der Bundestagswahl…
Mit der Diskontinuität ist die Nicht-Fortsetzung des Bundestages gemeint, welche sich aus der grundgesetzlichen Begrenzung einer Wahlperiode ergibt. Bei der Diskontinuität muss man drei Formen der…